Sitzung des Kreisausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sanierung der Heizungsanlage am Siebenpfeiffer - Gymnasium (SGK) Kusel
• Ö2Zustimmung zur Bestellung einer Leiterin für die KVHS
• Ö3Westpfalz-Klinikum GmbH
• Ö4Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
• Ö4.1Übertrag von Ermächtigungen
• Ö4.2Unterrichtung über den unterjährigen Haushaltsvollzug
• Ö4.3Änderung der Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kusel (Abfallsatzung)
• Ö4.4Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
• Ö4.5Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertagesstätten für Kinder unter 2 Jahren
• Ö4.6Neufassung der Satzung des Landkreises Kusel über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
• Ö5Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses Kusel
• Ö6Personenbeförderung im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Kusel (Ruftaxi)
• Ö7Vergabe der Aufträge zur Beschaffung von "Schlauen Bänken" im Rahmen des LEADER-Förderprojektes "Schlaue Bänke“ in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
• Ö8Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Kusel
• Ö9Informationen