Sitzung des Kreisausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vergabe der Aufträge zur planerisch-technischen sowie der juristischen Beratung zur Begleitung des geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Kusel
• Ö2Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Kreisverwaltung Kusel
• Ö3Beschaffung von Netzwerkswitches zur Modernisierung des Dienstgebäudes C der Kreisverwaltung Kusel
• Ö4Kreisstraßen
• Ö5Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
• Ö5.1Haushalt 2023
• Ö5.2Westpfalz-Klinikum
• Ö5.2.1Gewährung einer Kapitalerhöhung
• Ö5.2.2Gewährung eines Kredites zur Finanzierung von Investitionen
• Ö5.3Resolution des Landkreises Kusel zum Erhalt des TGV-/ ICE-Halts in Kaiserslautern und Saarbrücken
• Ö5.4Anfragen und Anträge
• Ö5.4.1Resolution zur Ermittlung der Vollkosten des Landkreises für den Bereich Asyl und Entlastung durch das Land in gleicher Höhe
• Ö5.4.2Antrag der AfD-Fraktion zu Übernahme kommunaler Asylkosten durch das Land