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26.05.2020

FAQ's - Wichtige allgemeine Information

gültige Rechtsverordnung:

Hygienekonzepte (für Fitness-Studios, für Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien, für den Sport im Innen- und Außenbereich, für Floh- und Trödelmärkte, Spezialmärkte und ähnliche Märkte mit verschiedenen Waren im Freien (gilt nicht für Wochenmärkte))

 


Allgemeine Fragen:

  1. Wie soll ich als Kunde die Maskenpflicht bei Gesichtsbehandlungen einhalten?
    Für die Zeit der Behandlung kann der Kunde den Mund-Nasen-Schutz kurzzeitig abnehmen. Nach der Behandlung ist der Mund-Nasen-Schutz unverzüglich wieder anzuziehen. Mundschutzpflicht für Personal bleibt bestehen.
     
  2. Was ist bei Massagen zu beachten? 
    Auch hier gilt während der kompletten Massagebehandlung die Mundschutzpflicht für Kunde und Personal. Sollte es sich um eine Gesichts-/Kopfmassage handeln, kann -sofern erforderlich - die Maske vom Kunden kurzzeitig abgenommen werden. Nach der Behandlung hat der Kunde den Mund-Nasen-Schutz unverzüglich wieder anzulegen.
     
  3. Muss ich als Kunde meine Kontaktdaten angeben?
    Die Kontaktdaten (vollständiger Name, Adresse, Telefonnummer) der Kunden werden im Falle einer Infektion (z.B. Personal, Kunde oder weiterer Kunde) zur Infektionskettenrückverfolgung benötigt. Dies ist sehr wichtig und dient im Interesse aller! Diese Auflage haben die Betreiber. Falls Sie als Kunde die Daten nicht abgeben, hat der Dienstleister die Pflicht, die Behandlung zu verweigern. Die Aufbewahrungsfrist beträgt ab Kundenbesuch einen Monat. Eine anderweitige Nutzung und Weitergabe ist nicht zulässig.
     
  4. Kontaktdatenerfassung auch bei Abholen von Speisen/Getränken („to go“) oder bei Abholung von bsp. kosmetischen Produkten im Kosmetikstudio?
    Da der Kunde in diesen Fällen lediglich eine sehr kurze Verweildauer in den Räumlichkeiten hat und selbstverständlich Mund-Nasen-Schutz tragen muss, ist eine Kontaktdatenerfassung in diesen Fällen nicht notwendig. Sollte sich eine Wartesituation ergeben, hat der Kunde im Freien zu warten.
     
  5. Muss ich als Stammkunde bei jedem Besuch die Kontaktdaten erneut abgeben und ausfüllen?
    Sofern der Betrieb sicherstellen kann, dass eine Rückverfolgung jederzeit gewährleistet ist, muss nicht jedes Mal alles vollständig ausgefüllt werden.
     
  6. Welche persönlichen Daten muss ich als Betrieb erfassen? Wie detailliert werden die Daten erfasst? Wie lange ist die Aufbewahrungspflicht? Wie muss ich die Daten aufbewahren?
    Von den Kunden muss der vollständige Name, die vollständige Adresse und Telefonnummer erfasst werden. Weiterhin können die Betriebe die Uhrzeiten erfassen, wann der Kunde die Räumlichkeiten betreten und wieder verlassen hat. Dies dient zur weiteren Einschränkung des Personenkreises im Falle einer Infektion. Die Aufbewahrungspflicht beträgt einen Monat ab Kundenbesuch. Die Daten dürfen nur für das berechtigte Personal zugänglich sein. Die Daten dürfen nicht anderweitig verwendet werden.
     
  7. Wird die Kontaktdatenerfassung vom Ordnungsamt/ Gesundheitsamt beim Betrieb überprüft?
    Da das öffentliche Leben immer mehr gelockert wird, ist eine Dokumentation zur Rückverfolgung sehr wichtig. Demnach werden entsprechende Kontrollen verstärkt durchgeführt. Es wird überprüft, ob die Betriebe die Kontaktdaten entsprechend dokumentieren und die Aufbewahrung den Vorgaben entspricht.

Öffnung von Gastronomiebetrieben ab 13. Mai - wichtige Infos für Betriebe und Kunden

Musikschulen
Bildungsangebote in Musikschulen, ausgenommen Gesangsunterricht, sind nach § 14 Abs. 2 der 8. CoBeLVO zulässig.
"Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, mit Ausnahme des Gesangsunterrichtes, sowie Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ vom 21. April 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung vergleichbare Anforderungen eingehalten werden. Es gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 7 Satz 2." 

Bildungseinrichtungen
Zulässig sind:
Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich zur Vorbereitung auf den Erwerb von Schulabschlüssen sowie Alphabetisierungsmaßnahmen soweit mindestens dem "Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz" vom 21. April 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung vergelcihbare Anforderungen eingehalten werden, insbesondere ein Mindesabstand von 1,5 Metern.
 

Friseure dürfen öffnen - weitere Infos für Friseure und Kunden finden Sie hier
 

Fußpflegeeinrichtungen dürfen öffnen.
Voraussetzungen:

  • Behelfsmaskenpflicht für Personal und Kunden
  • Bereitstellen von Desinfektionsmitteln
  • wiederholtes und regelmäßiges Durchlüften der Räumlichkeiten
  • Zugangskontrolle (durch Terminvergabe, kein Wartebereich). 

Im Rahmen der Terminvergabe bitten wir Sie alle - im Interesse des Personals und der Kunden - die Kontaktdaten (Adresse und/oder Telefonnummer) zu erfassen. Somit ist eine mögliche Infektionskettenverfolgung möglich. Diese Regelungen gelten entsprechend für mobile Fußpflegeeinrichtungen.


Besteht das Kontaktverbot/Ansammlungsverbot weiterhin?
Das Kontaktverbot/Ansammlungsverbot besteht weiterhin
§ 2 Abs. 1 8. CoBeLVO vom 25. Mai:
Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur 
1. alleine,
2. im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands oder
3. alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands mit einer oder mehreren Personen eines weiteren Hausstands
zulässig (Kontaktbeschränkung)

Die wichtigste Maßnahme bleibt Abstandhalten von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit. Wir bitten Sie eindringlich, Ihre sozialen Kontakte auf das Notwendigste zu reduzieren!
 

Mundschutz in der Öffentlichkeit?
Verordnung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ab dem 27. April
 

Was ist eine Großveranstaltung? 
Großveranstaltungen sind bis 31.08.2020 verboten.
Als Großveranstaltungen gelten z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Wein- und Schützenfeste, Kirmesveranstaltungen

Schulöffnungen?
Schulen werden schrittweise ab 27.4./04.05. geöffnet.
Für Rheinland-Pfalz hat Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) festgelegt, dass am 27. April die Schüler, die vor einem Abschluss stehen, wieder in die Schule gehen sollen. Am 4. Mai folgen die Schüler, die kommendes Jahr einen Abschluss machen und die Grundschüler der vierten Klassen. Alle Schülerinnen und Schüler werden schrittweise bis zu den Sommerferien wieder in die Schule gehen. Für das weitere Vorgehen hat das Land einen Stufenplan erstellt

Alle weiteren aktuellen Informationen finden Sie auf der Homepage des Landes Rheinland-Pfalz

Wo erhalte ich als Selbstständiger in Gesundheitsberufen Schutzmasken?
Allgemeinarztpraxen, Ärzte und Zahnärzte:  Ansprechpartner ist die Kassenärztliche Vereinigung
Privatärztliche Praxenwww.pbv-aerzte.de
Heilmittelerbringer (z. B. Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie, physikalische Therapie): schutzausruestung@lsjv.rlp.de 
Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Einrichtungen der Eingliederungshilfe,  Hebammen, Hospize, SAPVPSA@msagd.rlp.de
 


Stand: 26.05.2020

Änderungen vorbehalten!

Finale Informationen werden durch die Veröffentlichung der Änderung der Rechtsverordnung bekanntgegeben.

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