Impressum
IMPRESSUM
1. Angaben gemäß § 5 TMG:
Kreisverwaltung Kusel
Trierer Str. 49-51
66869 Kusel
Vertreten durch: Landrat Otto Rubly
Kontakt:
Telefon: 06381 424-0
Telefax: 06381 424-440
E-Mail: buergerbuero@kv-kus.de
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV:
Kreisverwaltung Kusel
Landrat Otto Rubly
Trierer Straße 49-51
66869 Kusel
Telefon: +49 6381 424 0
Telefax: +49 6381 424 440
E-Mail: buergerbuero@kv-kus.de
Internet: https://www.landkreis-kusel.de
Der Landkreis Kusel ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Der Landkreis wird vertreten durch Herrn Landrat Otto Rubly.
Hosting und technische Umsetzung:
Chamaeleon AG für innovative Netzlösungen
Robert-Bosch-Straße 12
56410 Montabaur
Für die Abfall-App und den Abfallkalender:
DEINFO Internet Services Grimm und Adamczyk GbR
Detlef Grimm
Schwebelstr. 14
66869 Kusel
2. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Haftung für Inhalte
Als Diensteanbietende sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nichtverpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
4. Haftung für Links
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5. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreibende erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreibenden erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
6. Elektronische Kommunikation
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Kreisverwaltung Kusel die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei [1], sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.
Für eine formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung: buergerbuero@kv-kus.de
Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.landkreis-kusel.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Kreisverwaltung Kusel ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.
Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen [2] elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
ZUGANGSERÖFFNUNG FÜR DIE ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
Die Kreisverwaltung Kusel bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.
Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Kreisverwaltung Kusel und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
GRUNDSÄTZE DER ELEKTRONISCHEN KOMMUNIKATION
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein.
Hierzu bietet Ihnen die Kreisverwaltung Kusel über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS) [3]“ [https://www.rlp-service.de/] zwei Möglichkeiten.
NACHRICHTENERFASSUNG INNERHALB DER VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Kreisverwaltung Kusel übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.
Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.
Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.
NACHRICHTENERFASSUNG PER E-MAIL AN DIE VPS
Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
kv-kusel@poststelle.rlp.de
VORAUSSETZUNGEN
Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.
Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Kreisverwaltung Kusel senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.crt abrufen.
UNTERSTÜTZTE FORMATE UND SIGNATURKOMPONENTEN
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm.
Wichtig!!
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.
SONSTIGES
SIGNATURSOFTWARE / EQUIPMENT
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:
http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html
eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.
HINWEISE UND RECHTLICHE BESONDERHEITEN
BETREIBER DER VIRTUELLEN POSTSTELLE
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
E-Mail: HelpDesk@ldi.rlp.de
RECHTLICHE BESONDERHEITEN
Allgemeine Benutzungsbedingungen der "Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
Die Kreisverwaltung Kusel übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten elektronischen Nachrichten technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Kreisverwaltung Kusel sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
SICHERHEITSHINWEISE
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.
GEWÄHRLEISTUNG / HAFTUNG
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Kreisverwaltung Donnersbergkreis übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Kreisverwaltung Donnersbergkreis sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
DATENSCHUTZ
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.
[1] Formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).
[2] Formgebunden: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)
[3] Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Kreisverwaltung Kusel bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.
7. Credits
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