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Sitzung des Kreisausschusses am 31.05.2017

Nichtöffentlicher Teil

Horst-Eckel-Haus
Auftragsvergabe der Ingenieursleistung zur Erneuerung der Heizungsregelanlage

Der Kreisausschuss hat, entsprechend der Empfehlung der Verwaltung, das Ingenieurbüro CTI aus Rehweiler mit der o.g. Ingenieursleistung beauftragt.

 

Burg Lichtenberg
Auftragsvergabe der Ingenieursleistung zur barrierefreien Zuwegung

Der Kreisausschuss hat, entsprechend der Empfehlung der Verwaltung, das Ingenieurbüro BBP aus Kaiserslautern mit der o.g. Ingenieursleistung beauftragt.

 

Die Beschlüsse erfolgten jeweils einstimmig. 

 

 

Sitzung des Kreisausschusses am 08.03.2017

Nichtöffentlicher Teil

Jakob-Muth-Schule Kusel

Auftragsvergabe der Ingenieurleistung zur Erneuerung der Heizungsanlage

Der Kreisausschuss hat das Ingenieurbüro R.U.M., 55774 Baumholder, mit der Planung dieser Maßnahme beauftragt.

 

 

Sitzung des Kreisausschusses am 25.01.2017

Nichtöffentlicher Teil

Deponie Schneeweiderhof

  • Temporäre Oberflächenabdichtung von Teilbereichen des Deponieabschnittes I:

    Der Kreisausschuss hat der Auftrag für die Lieferung und Verlegung von PEHD-Folien auf der Deponie Schneeweiderhof an die Firma G Quadrat GmbH, Krefeld vergeben.
  • Beschaffung eines Radladers

    Entsprechend dem Angebot der Firma Schlüter Baumaschinen GmbH, Friedrichstal beschloss der Kreisausschuss die Beschaffung eines neuen Radladers der Marke Komatsu WA 320-6 für die Deponie Schneeweiderhof.

 

 

Sitzung des Kreistages am 14.12.2016

Nichtöffentlicher Teil

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 der Einrichtung "Abfallentsorgung"

Der Kreistag hat, entsprechend der Empfehlung des Kreisausschusses,  die Mittelrheinische Treuhand GmbH (MRT), Mainz, mit der Prüfung der Jahresabschlüsse bzw. der Lageberichte der Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020 der Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Kusel beauftragt.

 

Zustimmung zur Bestellung der Geschäftsführung für den Eigenbetrieb "Jobcenter Landkreis Kusel"

Der Kreistag hat, entsprechend der Empfehlung des Werkausschusses, der Bestellung von Herrn Harald Trautmann zum Geschäftsführer und Frau Christine Löwe zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel" für die Dauer von fünf Jahren zugestimmt.

 

Die Beschlüsse erfolgten jeweils einstimmig. 

 

 

Sitzung des Kreisausschusses am 07.1.2.2016

Nichtöffentlicher Teil

Erneuerung der Heizungsanlage am Schulzentrum Kusel - Auftragsvergabe der Ingenieurleistung

Der Kreisausschuss hat das Ingenieurbüro CTI aus Rehweiler mit der o.a. Ingenieurbauleistung beauftragt.

 

Erneuerung der Heizungsanlage am Schulzentrum Lauterecken - Auftragsvergabe der Ingenieurleistung

Der Kreisausschuss hat das Ingenieurbüro CTI aus Rehweiler mit der o.a. Ingenieurbauleistung beauftragt.

 

Kostenbeteiligung an der Personalstelle "Museumsleiter im Veldenzschloss" der Stadt Lauterecken

Der Kreisausschuss hat die Kostenbeteiligung an der Personalstelle in Höhe von 50% der anfallenden Personalkosten beschlossen.

 

 

Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel" am 01.12.2016

Nichtöffentlicher Teil

Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages:
Schlussbesprechung über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Nach der Schlussbesprechung empfahl der Werkausschuss dem Kreistag:

  • den Jahresabschluss 2015 wie vorgelegt mit der Bilanzsumme
    Aktiva:   4.034.601,80 €
    Passiva:  4.034.601,80 €
     
    und den Bilanzverlust in Höhe von 52.667,26 € gem. §27 EigAnVO festzustellen
  • den Verlust in Höhe von 52.667,26 € auf neue Rechnung vorzutragen
  • den Verlustvortrag im Wirtschaftsjahr 2016 als Forderung aus dem Verlustvortrag zu bilanzieren.

 

Zustimmung zur Bestellung einer stellvertretenden Beauftragten für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt

Der Werkausschuss stimmte der Bestellung von Frau Daniela Lettang als stellvertretende Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt zu.

 

Zustimmung zur Bestellung von Betroffenen für den örtlichen Beirat 

Neben den Vertretern des örtlichen Arbeitsmarktes sind in den örtlichen Beirat nach §18 d SGB II auch zwei Betroffene aus dem Kreis der AlgII-Bezieher zu entsenden.

Die Betroffenen werden gemäß § 14 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Jobcenter Landkreis Kusel“ nach Beschluss des Werkausschusses durch den Landrat bestellt.

Nachdem die beiden bisherigen Betroffenen aus dem Beirat ausgeschieden sind, wurden folgende Personen als Nachfolger vorgeschlagen: 

Herr Hilmar Brandenburg, Kusel
Herr Martin Andreas Kreuscher, Altenglan 

Der Werkausschuss hat den Vorschlägen einstimmig zugestimmt. 

 

 

 

Sitzung des Kreisausschusses am 30.11.2016

Nichtöffentlicher Teil

 

Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages

Die Schlussbesprechung über das Ergebnis des Prüfung des Jahresabschlusses der Einrichtung "Abfallentsorgung" und die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 hat stattgefunden.

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag:

  • den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015 der Einrichtung "Abfallentsorgung" wie vorgelegt mit der Bilanzsumme
    Aktiva:   15.383.556,64 €
    Passiva: 15.383.556,64 €
    und den Jahresverlust in Höhe von 492.252.29 € gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO festzustellen.
    Die Feststellung des Jahresabschlusses beinhaltet zugleich ein Entlastung bezüglich der Jahresrechnnung.
  • den Jahresverlust in Höhe von 492.252,29 € aus der allgemeinen Rücklage zu entnehmen.

 

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 der Einrichtung "Abfallentsorgung".

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Mittelrheinische Treuhand GmbH, Mainz, mit der Prüfung der Jahresabschlüsse bzw. der Lageberichte der Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020 der Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Kusel zu beauftragen.

 

Die Empfehlungen erfolgten jeweils einstimmig. 

 

 

Sitzung des Kreisausschusses am 26.10.2016

Nichtöffentlicher Teil

 

Auftragsvergabe zur Sammlung und Verwertung von Papier, Pappe, Kartonagen (PPK)


Die bisherigen Verträge zur Sammlung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) laufen zum 31.12.2016 aus.

Sowohl die Sammlungs- als auch die Verwertungsleistungen wurden daher für die Dauer von zwei Jahren (01.01.2017 - 31.12.2018) im Offenen Verfahren EU-weit neu ausgeschrieben.

 

Die Ausschreibung erfolgte in zwei Losen.

Los 1: Sammlung, Beförderung und Umladung von Altpapier (PPK)
Der Auftrag für die Sammlung, Beförderung und Umladung von Altpapier wird an die Firma Kurt Preis e.K., Konken, vergeben.

 

Los 2: Übernahme, Transport und Verwertung des kommunalen Altpapieranteils (PPK)
Der Auftrag für die Übernahme, den Transport und die Verwertung des kommunalen Altpapieranteils (PPK) wird an die Firma Siegrist GmbH, St. Leon-Rot, vergeben.

 

 

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